artur666
14.09.10, 16:42
Burmistrz i funktionariusze z ratusza stracili twarz. Nastepne wybory beda interesujace.
Stuttgart/Berlin (dpa) - Der Protest gegen das umstrittene Bahnprojekt Stuttgart 21 erreicht eine neue Dimension: Etwa 1.000 Demonstranten belagerten am Montagabend Stuttgarts Oberbürgermeister Wolfgang Schuster (CDU) in der Staatsgalerie.
Sie forderten den CDU-Politiker von der Straße aus auf, Stuttgart 21 fallenzulassen. Einige Aktivisten stiegen sogar auf das Dach der Staatsgalerie, um ein Transparent mit der Aufschrift "Schluss jetzt" zu entrollen, wie ein Polizeisprecher sagte. Zahlreiche Polizisten schützten den Eingang. Schuster verschwand von den Demonstranten unbemerkt durch einen Nebenausgang. Nach Angaben der Initiatoren nahmen etwa 17.000 Menschen an der Demo teil.
Unterdessen dringen die Grünen jetzt auch im Bund auf einen Baustopp für das umstrittenen Bahnprojekt. Die oppositionelle Bundestagsfraktion hat einen Antrag ins Parlament eingebracht, mit dem die schwarz-gelbe Bundesregierung zu einem Moratorium aufgefordert wird. Angesichts der massiven Proteste müsse die Regierung mit allen Beteiligten "eine tragfähige, politisch durchsetzbare und finanzierbare Lösung für die Entwicklung des Bahnknotens Stuttgart und des Korridors Stuttgart-Ulm" finden, heißt es in dem Antrag. Es könne nicht sein, dass wegen Stuttgart 21 der Umbau der Rheintalbahn zwischen Karlsruhe und Basel leiden müsse. Am Abend gab das Bundesverkehrsministerium allerdings grünes Licht für weitere Investitionen in die Rheintalbahn.
Der Bundestag hatte Ende November 2008 mit der Verabschiedung des Haushalts 2009 den Weg frei gemacht für das Großprojekt. Die Grünen verweisen darauf, dass zur Zeit des Beschlusses die wahren Kosten noch nicht bekannt gewesen seien. Das Projekt soll nach Angaben der Bauherrin Deutsche Bahn etwa 7 Milliarden Euro kosten, wovon rund 4,1 Milliarden auf Stuttgart 21 und 2,9 Milliarden auf die Neubautrasse entfallen. Die Grünen berufen sich auf Gutachten, wonach das Vorhaben 10 bis 18 Milliarden Euro verschlingen könnte.