berncik
15.03.10, 16:26
www.welt.de/politik/article6776623/Deutschland-verdoppelt-seine-Ruestungsexporte.htmlStudie
Deutschland verdoppelt seine Rüstungsexporte
(61)
15. März 2010, 08:26 Uhr
Weltweit sind die Rüstungsausgaben in den vergangenen fünf Jahren um 22
Prozent gestiegen. Das konstatiert das Friedensforschungsinstitut Sipri in
seinem neuen Bericht. Deutschland steht an Platz drei der größten
Waffenexporteure – die Grünen fordern deshalb ein Vetorecht des Bundestages
bei Waffengeschäften.
SIPRI: Deutschland verdoppelt die Rüstungsexporte
Foto: dpa
Ein in Deutschland hergestellter Panzer vom Typ Leopard im Einsatz der
türkischen Armee. Die Türkei ist der größte Abnehmer von Deutschen
Rüstungsherstellern, doch auch in andere Länder wird reichlich geliefert
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Deutschland hat seine Rüstungsexporte in den vergangenen fünf Jahren vor allem
durch U-Boote und Panzerfahrzeuge mehr als verdoppelt. Nach Erhebungen des
Friedensforschungsinstitutes Sipri (Stockholm International Peace Research
Institute) stieg der deutsche Weltmarktanteil auf elf Prozent für den Zeitraum
zwischen 2005 und 2009. Noch mehr exportierten nur die USA mit 30 Prozent und
Russland mit 23 Prozent. Von 2000 bis 2004 hatte der deutsche Weltmarktanteil
noch bei sechs Prozent gelegen. Wichtigste Kunden sind die Türkei,
Griechenland und Südafrika.
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Vor diesem Hintergrund fordern die Grünen ein Vetorecht des Bundestages bei
Waffengeschäften. Der Bericht zeige, „dass wir in Deutschland eine viel
stärkere Rüstungskontrolle und schärfere Kriterien für den Waffenexport
brauchen“, sagte die Grünen-Chefin Claudia Roth dem „Kölner Stadt-Anzeiger“.
Der Bundestag müsse, „wie es in anderen Ländern und Parlamenten ja Standard
ist, endlich das Recht bekommen, die Bundesregierung in Sachen Rüstungsexporte
zu kontrollieren“.
Der Vize-Fraktionschef der Linken, Jan van Aken, nannte den Anstieg deutscher
Rüstungsexporte „grauenvoll“ und forderte einen Exportstopp. Hierzulande „darf
es keine Arbeitsplätze geben, die darauf beruhen, dass woanders Menschen
sterben“, sagte er der „Frankfurter Rundschau“.
Gelassen zeigte sich der sicherheitspolitische Sprecher der
SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold. „Der zweite Blick lohnt sich“, sagte er
der „Frankfurter Rundschau“. Er könne „nichts Verwerfliches“ daran finden,
wenn deutsche Firmen zu einem immer größeren Teil Waffen an Nato-Partner
lieferten. Bei Lieferungen in andere Länder müsse man „sehr kritisch“ sein. Er
selbst schaue bei Exporten von Handfeuerwaffen etwa in arabische Staaten genau
hin. Allerdings „wollen wir, dass sie den Terror bekämpfe“.
Nach Erhebungen des Friedensforschungsinstitutes Sipri (Stockholm
International Peace Research Institute) hat Deutschland seine Rüstungsexporte
in den letzten fünf Jahren vor allem durch U-Boote und Panzerfahrzeuge mehr
als verdoppelt. Der deutsche Weltmarktanteil stieg demnach auf elf Prozent für
den Zeitraum zwischen 2005 und 2009.
Weltweit ermittelte Sipri bei den am Montag in Stockholm veröffentlichten
Angaben einen Anstieg des Waffenhandels in den letzten fünf Jahren um 22
Prozent. Vor allem der Handel mit extrem teuren Kampfflugzeugen hat deutlich
zugenommen. „Staaten mit entsprechenden Ressourcen haben erhebliche Mengen
geordert. Die Reaktion von Rivalen aus der jeweiligen Region bestand dann
darin, ebenfalls zu bestellen“, sagte Paul Holtom, Sispris Forschungschef zum
Waffenhandel. Wichtigstes Abnehmerland für die deutsche Rüstungsindustrie war
die Türkei, an die 14 Prozent der Ausfuhren gingen. Griechenland nahm 13
Prozent ab und Südafrika 12 Prozent.
Weiterführende Links
* Kirchen unzufrieden mit deutscher Rüstungspolitik
* Russlands Militär modernisiert Raketenstreitkräfte
* Israel will kostenlos deutsche Kriegsschiffe
* Iran testet eigene Satelliten-Trägerrakete
* Russland bereitet sich auf Atomkrieg in Korea vor
Das schwedische Institut gab keine Zahlen für den finanziellen Wert an. Sipri
kommt regelmäßig zu höheren Angaben über deutsche Rüstungsexporte als die
Bundesregierung, weil das Institut Kompensationsgeschäfte und den Handel mit
gebrauchter Bundeswehrausrüstung sowie „Geschenke“ durch Schätzwerte in die
Statistik einbezieht.
Der deutsche Export wurde in den vergangenen fünf Jahren vor allem durch den
Verkauf von U-Booten ins Ausland nach oben getrieben. Kriegsschiffe machten 44
Prozent aller Exporte und Panzerfahrzeuge 27 Prozent der Ausfuhren aus. 2009
unterzeichnete die Türkei einen Vertrag zur Lizenzherstellung von sechs
deutschen U-Booten der Klasse U214 im Wert von zwei Milliarden Euro.
Griechenland bekam vier bestellte U-Boote wegen Schulden über 524 Millionen
Euro nicht ausgeliefert, akzeptierte dann aber die Lieferung von drei in
Lizenz hergestellten U-Booten.
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* Kampfflugzeuge
Sipri warnt vor einem neuen Rüstungswettlauf in Spannungsgebieten wie dem
Nahen Osten, in Nordafrika, Südamerika sowie Süd- und Südostasien. So habe
sich der Waffenhandel in Südamerika in den letzten fünf Jahren gegenüber 2000
bis 2004 um 150 Prozent erhöht. Das vom Staatsbankrott bedrohte Griechenland
gehörte in den vergangenen fünf Jahren zu den fünf größten Rüstungskäufern der
Welt. Die USA und Russland als führende Exporteure machten jeweils etwa 40
Prozent ihrer Rüstungsgeschäfte mit dem Verkauf von Kampfflugzeugen.