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mozna juz zestrzeliwac samoloty ...

IP: *.u.mcnet.pl 18.06.04, 16:08
jesli podpisze bundesrat ...


LUFTSICHERHEIT

Bundestag erlaubt Abschuss von Flugzeugen im Notfall

Sollten in Deutschland Flugzeuge für Terroranschläge eingesetzt werden,
können diese künftig abgeschossen werden. Das beschloss heute der Bundestag.
Die Voraussetzungen für den entsprechenden Befehl des Verteidigungsministers
sind aber sehr eng definiert. Der finale Abschuss soll die "ultima ratio"
sein.

Berlin - Voraussetzung ist, dass das Flugzeug "gegen das Leben von Menschen
eingesetzt werden soll" und der Abschuss das einzige Abwehrmittel ist. Der
Vorlage zufolge soll ein mögliches Terror-Flugzeug zunächst abgedrängt und
zur Landung gezwungen werden. Erst nach der Androhung von Waffengewalt oder
Warnschüssen ist als letztes Mittel zur Gefahrenabwehr der Abschuss
vorgesehen. Der Abschussbefehl geht dann gegebenenfalls vom
Verteidigungsminister aus.

Mit dieser Neuregelung soll auch den Piloten Rechtssicherheit gegeben werden,
die einen entsprechenden Befehl befolgen. Außer dem finalen Flugzeugabschuss
regelt das neue Luftsicherheitsgesetz auch umfangreiche Sicherheitsmaßnahmen
am Boden zur Vermeidung von Terrorangriffen aus der Luft. Dazu gehören
beispielsweise Zuverlässigkeitsüberprüfungen und Kontrollen des
Flughafenpersonals.

Anlass für das Gesetz war neben den Terroranschlägen vom 11. September 2001
in den USA auch der Irrflug eines jungen Mannes Anfang vergangenen Jahres
über Frankfurt am Main. Der Mann hatte einen Motorsegler gekapert, war damit
über die Stadt geflogen und hatte damit gedroht, sich und das Flugzeug in
eines der Gebäude zu stürzen. Damals war unklar, wer letztlich den Befehl zum
Abschuss der Maschine hätte geben müssen.

In der Debatte betonte der Parlamentarische Innen-Staatssekretär Fritz Rudolf
Körper (SPD), mit dem Gesetz werde für die Streitkräfte eine "zuverlässige
Voraussetzung" zur Unterstützung der Polizei geschaffen, wenn nur so eine
Gefahr für das Leben von Menschen abgewendet werden könne. Zugleich werde an
der "bewährten Trennung zwischen Polizei und Bundeswehr" festgehalten.

Der CDU-Abgeordnete Clemens Binninger kritisierte dagegen, mit dem Gesetz
werde ein Einsatz der Bundeswehr im Inneren ohne die dafür erforderliche
verfassungsrechtliche Grundlage geregelt. Die Union werde weiter auf eine
solche Grundlage für Bundeswehreinsätze im Inneren dringen. Es sei nicht zu
vermitteln, dass die Bundeswehr weltweit eingesetzt werde, nicht aber im
eigenen Land.

Der FDP-Parlamentarier Ernst Burgbacher erklärte, die FDP könne der
Ermächtigung des Verteidigungsministers, gegebenenfalls den Abschuss eines
Flugzeuges anzuordnen. Es sei falsch, einen solchen Extremfall, bei dem man
sich in einem "moralischen Dilemma" befinde, normieren zu wollen, warnte der
FDP-Politiker. Schließlich hätte der Abschuss einer entführten Maschine auch
den Tod unschuldiger Passagiere zur Folge.

Der Bundesrat wird sich am 9. Juli mit der Vorlage befassen. Das Gesetz
bedarf allerdings nicht der Zustimmung der Unions-dominierten Länderkammer.
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    • Gość: jacek gdyby porywacz nie zostal wyrzucony przez Turka .. IP: *.u.mcnet.pl 01.07.04, 09:57
      dwa Phantomy juz byly w powietrzu ...

      MÜNCHNER ENTFÜHRUNG

      Dönerbuden-Besitzer stieß Hijacker aus Flugzeug

      Durch den mutigen Einsatz eines 26-jährigen Türken hat die Münchner Flugzeug-
      Entführung ein schnelles Ende gefunden. Der Mann warf den Hijacker einfach aus
      dem Flieger. Während der Geiselnahme waren Bundeswehr-Jets aufgestiegen.

      München - Ali Altan war einer von 150 Passagieren des Airbus 320, der am
      Dienstagabend von München nach Istanbul fliegen sollte. Wenige Minuten nach dem
      Start drohte Burhhan B., ein 28-jähriger Landsmann Altans, er werde das
      Flugzeug mit einer Bombe in die Luft sprengen.

      Den Piloten sei es noch gelungen, die Türen zu verriegeln, bevor der Entführer
      das Cockpit habe erreichen können, schreibt die Münchner "Abendzeitung". Nach
      Angaben der Zeitung meldeten die Piloten des "Free Bird Airlines"-Jets den
      Vorfall der Flugsicherung in München und kehrten umgehend zum Flughafen zurück,
      wo sie bereits von rund 270 Polizisten erwartet wurden.

      Etwa eine halbe Stunde nach dem Start landete der Airbus 320 wieder in München.
      Nach der Landung ließ der Entführer eine der Türen öffnen und forderte eine
      Gangway an. Nachdem fast dreißig Minuten vergangen waren, griff Ali Altan ein:
      Mit einem kräftigen Stoß beförderte der junge Besitzer eines Imbissladens den
      Geiselnehmer aus dem Flugzeug.

      Burhan B. stürzte sechs Meter in die Tiefe und brach sich mehrere Knochen. Die
      Polizei konnte den Mann problemlos überwältigen. Er wurde noch vor Ort
      medizinisch versorgt und ins Freisinger Krankenhaus gebracht. Am Krankenbett
      habe er dann am nächsten Tag den Haftbefehl erhalten, schreibt
      die "Abendzeitung".

      Wie die "Bild"-Zeitung meldet, seien bereits 17 Minuten nach dem Funkspruch der
      Maschine zwei bewaffnete Phantom-Kampfjets des Luftwaffengeschwaders "Mölders"
      in Neuburg aufgestiegen. Die Kampfflugzeuge hätten sich für den Fall bereit
      gehalten, dass Burhan B. damit drohen sollte, das Passagierflugzeug über
      bewohntem Gebiet oder einem Kernkraftwerk zum Absturz zu bringen.

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Nakarm Pajacyka