grba
07.11.04, 20:18
© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. 46/04 05. November 2004
„Wir müssen lernen, wieder eine normale Nation zu sein“
Egon Bahr über Deutschland fünfzehn Jahre nach dem Mauerfall, die „Flucht“
der Deutschen nach Europa und die notwendige Rückkehr zum Nationalstaat
Moritz Schwarz / Dieter Stein
Herr Professor Bahr, am 9. November jährt sich der Fall der Mauer, der den
Weg zur staatlichen Deutschen Einheit freigemacht hat, zum 15. Mal. Brauchen
wir weitere 15 Jahre, um endlich auch die sogenannte innere Einheit zu
gewinnen?
Bahr: Es stimmt, die deutsche Einheit ist zwar außenpolitisch fehlerfrei
bewerkstelligt, innenpolitisch aber in den Sand gesetzt worden. Neben
handwerklichen Fehlern haben wir vor allem die Mentalitätsunterschiede der
Deutschen hüben und drüben nicht berücksichtigt.
Haben Sie dieses Problem schon früher gesehen?
Bahr: Ich beziehe mich in diese Kritik ein. Ich habe geglaubt, daß durch die
millionenfache Besuche und die Tatsache, daß das Westfernsehen im Grunde ein
gesamtdeutsches Fernsehen war, die Ostdeutschen gewußt haben, wohin sie
wollten. Wir haben nicht bedacht, daß sich die Deutschen bei diesen Besuchen
immer nur die Sonntagsgesichter gezeigt und daß die Menschen in der DDR zwar
nach Westen, die in der Bundesrepublik aber ebenfalls nach Westen geschaut
und sich so die Blicke der Deutschen in Ost und West nie getroffen haben. Die
Unterschiede einer vierzig Jahre wirkenden Sozialisierung in einem
kollektivistischen und in einem individualistischen Gesellschaftssystem sind
so groß, daß sie wohl nicht mehr anders überwunden werden als durch den
biologischen Ablauf. Unsere Einheit, so müssen wir wohl leider feststellen,
ist keine Sache von zwei Jahrzehnten, sondern von Generationen.
Ein Trost bleibt, für die außenpolitische Betrachtung ziehen Sie ein anderes
Fazit.
Bahr: Zumindest gibt es hier einen Fortschritt. Nach mehr als vierzig Jahren,
während derer die großen Fragen der Außenpolitik von den „Großen“ entschieden
worden sind, haben die Deutschen diesen Zustand so verinnerlicht, daß es
einer großen Anstrengung bedarf, ehe sie ins Bewußtsein nehmen, daß wir
wieder souverän geworden sind. Richard von Weizsäcker hat einmal formuliert,
daß die Deutschen von der „Machtversessenheit des Reiches“ in
die „Machtvergessenheit der alten Bundesrepublik“ geraten sind. Es ist nun
notwendig, zum Gleichgewicht zu finden.
Wie definieren Sie dieses „Gleichgewicht“?
Bahr: Im Bewußtsein dessen, was wir können, unsere Interessen zu definieren
und diese - ebenso wie das jeder andere Staat tut - zu vertreten. Es gilt
Normalität zu erreichen. Das ist noch ungewohnt, nicht nur für das eigene
Volk, sondern auch für unsere Nachbarn. Kein Wunder also, daß Gerhard
Schröder „Gegenwind“ bekam, wenn er von „Normalität“ sprach. Viele fragten
sich, wollen die Deutschen wieder Großdeutsche werden? Dabei war ein
vereintes Deutschland noch nie so klein wie heute.
Wo aber sehen Sie nun die Fortschritte hinsichtlich einer Normalisierung?
Bahr: Seit dem Mauerfall und dem Ende der Sowjetunion können wir, nach über
einem halben Jahrhundert, erstmals wieder europäische Sicherheit ohne Amerika
organisieren. Zum ersten Mal ist das 2003 geschehen, als die Bundesrepublik
in der Irak-Frage nicht an die Seite von Washington getreten ist, sondern mit
Frankreich die europäische Option gewählt hat. Ich sehe vier Kanzler, die
Weichen gestellt haben: Adenauer hat die Westbindung organisiert, Brandt die
Öffnung nach Osten bewerkstelligt, Kohl den Instinkt und Mut gehabt, die
Chance zur Einheit zu ergreifen, und Schröder die gewonnene Souveränität
durch eine europäisch definierte Selbstbestimmung vollzogen.
Diese nachträgliche Deutung als Heilsweg zur deutschen Einheit ist eine
hübsche Legende, Sie meinen das aber doch nicht wirklich ernst? Sie selbst
kolportieren in Ihrem Buch „Der deutsche Weg“ die Warnung Jakob Kaisers vor
dem „Separatisten“ Adenauer, der Westbindung statt Einheit wollte, und haben
in den achtziger Jahren die Kohl-CDU kritisiert, die nur noch in
Sonntagsreden von der Einheit gesprochen hat. Und Bundeskanzler Schröder hat
wohl eher Angst vor dem wahnwitzigen Irak-Krieg gehabt, als deutsches oder
europäisches Selbstbewußtsein demonstrieren zu wollen.
Bahr: Das ist keine Legende, sondern Wirklichkeit, die sich hoffentlich auch
künftig fortsetzen wird. Europa liegt uns näher als Amerika.
In „Der deutsche Weg“ fragen Sie sich, warum nach der Wiedervereinigung und
dem Abzug der Sowjets niemand die Frage nach dem Abzug der US-Truppen aus
Deutschland aufgeworfen habe.
Bahr: Im Grunde muß doch jedes besetzte Land froh sein, wenn es seine
Besatzer loswird. Auch Deutschland müßte eigentlich, wie Frankreich,
innerhalb der Allianz danach streben, unbesetzt zu sein.
Das heißt, Sie würden einen Abzug der Amerikaner befürworten?
Bahr: Nein, denn ich kann keinen Nutzen erkennen, wenn wir unsere Situation,
mit der alle zufrieden sind, ändern. Unsere Nachbarn, im Westen wie im Osten,
wollten 1990, daß Deutschland durch die Nato kontrolliert bleibt. Schließlich
war gerade diese sicherheitspolitische Einbindung der Durchbruch zur Einheit.
Was also haben wir mit dieser Truppenpräsenz nicht, was wir ohne sie hätten?
Sie weisen in Ihrem Buch selbst darauf hin, daß Deutschland 2003 durch die
Gewährung der Überflugrechte für die US-Streitkräfte an einem Angriffskrieg
mitgewirkt hat. Konsequent souverän wäre es also gewesen, den Amerikanern
Start und Überflug zu verbieten.
Bahr: Theoretisch haben Sie recht, in der Praxis gebietet die Klugheit, nicht
alles zu tun, was man tun könnte.
Also sind wir doch nicht wirklich souverän?
Bahr: Ich hätte es für unverantwortlich gehalten, wenn der Bundeskanzler
zusätzlich zur Verweigerung der Gefolgschaft gegen den Irak die Frage der
Überflugrechte aufgeworfen hätte. Das wäre gleichbedeutend gewesen mit der
Infragestellung der US-Stützpunkte in Deutschland. Das wäre zuviel auf einmal
gewesen! Außerdem: Diese Stützpunkte behindern unsere außenpolitische
Handlungsfreiheit nicht.
Mag sein, aber der Punkt ist: Wir trauen uns nicht. „Ein bißchen“ ist
Deutschland also immer noch besetzt?
Bahr: Das tut nicht weh; einige jammern sogar, wenn die US-Truppen abziehen.
Ich würde einen Ringkampf mit den Amerikanern für töricht halten.
Die Franzosen haben ihn 1966 ausgefochten, als sie den Abzug aller
amerikanischen Truppen durchgesetzt haben.
Bahr: Die haben damit ihre Selbständigkeit bewiesen; diesen Nachweis brauchen
wir nicht mehr zu führen.
Warum?
Bahr: Das haben wir doch schon, zum Beispiel mit unserer Irak-Politik.
Sie selbst haben darauf hingewiesen: Man täusche sich nicht, die USA hätten
in der alten Bundesrepublik nie mehr als ein „Protektorat“ gesehen.
Bahr: Das gilt sicherheitspolitisch immer noch, sogar für ganz Europa. Wir
sollten nicht vergessen, daß die Garantie der USA gegen die potentielle
Bedrohung des Ostens gewirkt hat. Von den Amerikanern wäre umgekehrt auch
eine gewisse Dankbarkeit für diese deutsche Dankbarkeit angebracht. Denn es
ist natürlich amerikanisches Interesse, hier einen unsinkbaren Flugzeugträger
zu haben.
Ein anderes Thema: 1989/90 befürchteten unsere Nachbarn, Deutschland werde zu
einer neuen Hegemonialmacht. Fünfzehn Jahre später erleben wir Deutschland
als kranken Mann Europas.
Bahr: Ich bin kein Ökonom und kann daher keine guten Ratschläge zur
Bewältigung unserer Krise geben. Es ist aber unbestreitbar, daß ohne den
riesigen Finanztransfer in die neuen Länder Deutschland weiterhin an der
Spitze in Europa rangieren würde. Allerdings dürfen solche Überlegungen keine
Rolle spielen, denn das Grundgesetz, die nationale Solida