tralalumpek
27.03.04, 09:25
...za Polakow czytajac przy kawie Der Standard.
Kto zna niemiecki to przeczyta a dla innych ...a inni na mnie naskocza.
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Polen auf Schleuderkurs
"Betonkopf" Leszek Miller wurde weder im Staat noch in der Partei seinem Ruf
als Macher gerecht - von Josef Kirchengast
Polens postkommunistische Demokratische Linke (SLD) verdankte ihren
fulminanten Wahlsieg vor zweieinhalb Jahren vor allem der heillosen
Zerstrittenheit der aus der Gewerkschaftsbewegung
hervorgegangenen "Wahlaktion Solidarnosc", der Inkompetenz zahlreicher
Regierungsmitglieder aus deren Reihen und ständigen Affären. Dem
einstigen "Betonkopf" Leszek Miller (er saß im letzten Politbüro der KP)
flogen zwar nicht die Herzen zu, viele Polen erwarteten aber, dass er als
politischer Profi zumindest sein Handwerk verstehe.
Diese Hoffnung wurde arg enttäuscht. Miller ist weder im Staat noch in der
Partei seinem Ruf als Macher gerecht geworden. Notwendige Reformen wurden
verschleppt, die Korruption nicht eingedämmt. Kurz vor der Aufnahme in die EU
bekommt Polen unter allen Beitrittsländern die schlechtesten Zensuren, was
den Stand seiner Vorbereitungen betrifft.
Miller schaffte es nicht einmal, seine Partei bis zum Beitrittsdatum
zusammenzuhalten. Die jetzt vollzogene Spaltung erinnert bereits stark an die
Auflösung der Solidarnosc als politische Partei. Die kam 2001 nicht einmal
mehr ins Parlament. Dieses Schicksal droht auch der SLD. Die meisten ihrer
Wähler laufen zum Linkspopulisten Andrzej Lepper über, der einen rabiaten
Anti-EU-Kurs steuert. In den Umfragen liegt er bereits an zweiter Stelle
hinter der rechtsliberalen "Bürgerplattform".
Mit der Gründung der "Sozialdemokratie Polens" wollen die SLD-Rebellen den
Niedergang der Linken stoppen. Im Interesse der polnischen Demokratie ist
ihnen Erfolg zu wünschen. Denn eine linkspopulistische Anti-EU-Bewegung als
zweitgrößte oder vielleicht sogar stärkste Partei im größten Beitrittsland -
das wäre eine Horrorvorstellung für die Union, die an der Erweiterung ohnehin
noch genug zu beißen haben wird. (DER STANDARD, Printausgabe 27./28.3.2004)