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[Gość: Ramon]

Europäische Union
Lob für Dänemark, Kritik an Polen


02. Februar 2005 Die Europäische Kommission hat bei den Haushaltsplänen von
fünf EU-Staaten, die nicht der Eurozone angehören, ein Bild mit Licht und
Schatten gezeichnet. An der Spitze der Brüsseler Bewertung steht Dänemark.
Deutschland und Frankreich traut die Kommission zu, die Defizitquote von drei
Prozent im Jahr 2005 einzuhalten. Bei Italien bestehen Zweifel.


EU-Wirtschafts- und Währungskommissar Joaquin Almunia bescheinigt dem
Land ”sehr gesunde” öffentliche Finanzen. Dänemark werde in den kommenden
fünf Jahren einen Überschuß zwischen 1,5 Prozent und 2,5 Prozent ausweisen
und sei in einer günstigen Ausgangslage, um den Belastungen durch die
Überalterung der Bevölkerung zu begegnen, wie es in den am Mittwoch
vorgelegten einzelstaatlichen Bewertungen heißt.

Polen weniger ehrgeizig als zuvor

Weniger positiv wird dagegen das Konvergenzprogramm von Polen für die Jahre
bis 2007 beurteilt. Es sei ”weniger ehrgeizig” als das vorangegangene,
kritisierte die Kommission. In ihrer Bewertung von Polen fordert die
Kommission die Regierung in Warschau auf, sich haushaltspolitisch mehr
anzustrengen und den Reformplan des vergangenen Jahres umzusetzen, um das
übermäßige Defizit 2007 unter die Maastrichter Grenze zu bringen.