Grenzen überwinden

[Gość: Hermann]

Nach dem Ende des Ost-West-Konflikts und dem Fall des Eisernen Vorhangs hat
Deutschland die Rolle eines wichtigen Bindeglieds zwischen Westeuropa und den
jungen Demokratien im Osten übernommen. Ziel der deutschen Politik ist die
Mitarbeit am Bau eines gesamteuropäischen Hauses. Wichtige Meilensteine auf
diesem Weg waren die deutsch-polnische Aussöhnung und die Normalisierung des
Verhältnisses mit der Tschechischen Republik durch die Deutsch-Tschechische
Erklärung über die gegenseitigen Beziehungen. In der Erklärung war auch die
Schaffung eines gemeinsamen Zukunftsfonds beschlossen worden, der für
verschiedene Projekte (u.a. auch TANDEM, das deutsch-tschechische
Jugendaustauschprogramm) Finanzmittel zur Verfügung stellt.
Deutschland setzt sich auch stark für eine Integration der
ostmitteleuropäischen Staaten in internationale Gemeinschaften wie EU und NATO
ein. Polen, Tschechien und Ungarn wurden bereits 1999 Mitglieder der NATO. Mit
der EU laufen seit einigen Jahren Beitrittsverhandlungen. Grundsätzlich hat die
EU für alle Staaten Osteuropas ihr Recht auf Beitritt anerkannt.
Neben der obersten politischen Ebene arbeiten auch Landkreise und Gemeinden mit
an der Überwindung von Grenzen. Instrument dazu sind die so genannten Euregios,
Zusammenschlüsse von Gemeinden über die Grenze hinweg. Über 100 derartige
Zusammenschlüsse gibt es inzwischen innerhalb der EU, deutsche Gemeinden sind
an 25 Euregios beteiligt. Mit den östlichen Nachbarstaaten bestehen derzeit
acht Euregios. Neben Programmen zum Jugendaustausch, Kultur- und
Sportveranstaltungen dienen die Euregios der gemeinsamen Planung auf den
Gebieten Wirtschaft und Verkehr, Energie und Entsorgung.
Zwischen Deutschland und Tschechien gibt es vier Euregios: Die Euregio Neiße im
Dreiländereck Deutschland, Polen, Tschechien, die Euregio Elbe/Labe, die
Nordböhmen und die Sächsische Schweiz umfasst, die Euregio Erzgebirge mit
Freiberg in Sachsen und Most in Tschechien und die Euregio Bayerischer
Wald/Sumava(Böhmerwald)/Mühlviertel, zu der Gemeinden aus Bayern, Tschechien
und Österreich gehören. Während diese Gebiete im Kalten Krieg benachteiligt
waren und am Rande des wirtschaftlichen Geschehens lagen, ergeben sich nun ganz
neue Entwicklungsmöglichkeiten, etwa auf dem Gebiet des Tourismus. Die Euregio
Bayerischer Wald/Sumava(Böhmerwald)/Mühlviertel ist besonders aktiv beim
grenzüberschreitenden Umweltschutz und bei der Zusammenarbeit im Bereich des
Nationalparks.
Während der Zeit des Kalten Krieges waren die Grenzen zwischen West und Ost in
beiden Richtungen kaum überwindbar. Die nach den Vertreibungen in Osteuropa
verbliebenen Deutschen hatten nur schwer die Möglichkeit, nach der
Bundesrepublik überzusiedeln, zwischen 1950 und 1985 insgesamt etwa 1,3 Mill.
Menschen, so genannte Aussiedler. Aber auch umgekehrt waren Hilfen für die
Deutschen im Osten kaum möglich. Dies hat sich nach dem Fall des Eisernen
Vorhangs grundlegend geändert. Zunächst stieg die Zahl der Aussiedler
sprunghaft an (1990 fast 400000), mit der Verbesserung der wirtschaftlichen und
politischen Situation hat sie sich 1999 auf etwa 100000 verringert. Viele
Hilfen zur Verbesserung ihrer materiellen und kulturellen Lage haben die
Deutschen im Osten nach 1990 vom deutschen Staat und vom der Bund der
Vertriebenen bekommen: Aufbau von Begegnungszentren, Unterstützung der
Kulturarbeit, Sprachförderung, Kredite für Wohnung und Arbeitsplatz. Dies alles
trägt dazu bei, Deutschen ein Verbleiben in ihrer Heimat zu ermöglichen - ein
wichtiger Brückenschlag zwischen Ost und West.