GLIWICKA OBLUDA!!! ?

[Gość: ballest]

Gliwiczanie prosili, zeby zakladac watki na temat Gliwic, ale jak ktos taki
watek zalozy to nie biora udzialu w dyskusji, czyzby byl ten watek dla
niektorych nie na miejscu i boja sie represalii ???

forum.gazeta.pl/forum/72,2.html?f=94&w=13231191&v=2&s=0

--

pyrsk
ballest

[meg_s]

Gość portalu: ballest napisał(a):

> Gliwiczanie prosili, zeby zakladac watki na temat Gliwic, ale jak ktos taki
> watek zalozy to nie biora udzialu w dyskusji, czyzby byl ten watek dla
> niektorych nie na miejscu i boja sie represalii ???

no wiesz Ballest - może tego nie zrozumiesz, ale są tacy ludzie, którzy
zabierają głos tylko wtedy kiedy dysponują sprawdzonymi faktami

[fogg]

Lepiej byś się zajął czym pożytecznym. A jak masz podejrzenia o działania
niezgodne z prawem, to idź do prokuratury. Paplać na forum i wymyślać całemu
światu, a zwłaszcza Polakom, to każdy potrafi.

[laband]

www.mpiv-hd.mpg.de/de/rspr01/r01_53.cfm

[meg_s]

XIII. Deutschlands Rechtslage nach 1945 und deutsche Wiedervereinigung

2. Wiedervereinigung

d) Regelung von Vermögensfragen

92. In einem Kammerbeschluß vom 22.2.2001 (1 BvR 198/98 - Neue Justiz
2001, 419) entschied das BVerfG, daß einerseits die Regelungen des
Sachenrechtsbereinigungsgesetzes, nach denen dem Nutzer eines fremden, im
Beitrittsgebiet belegenen Grundstücks ein Ankaufsrecht grundsätzlich zur Hälfte
des Bodenwerts eingeräumt wird, andererseits die Regelungen, die die
Bodenwertermittlungen betreffen, nicht gegen Art. 14 oder Art. 3 GG
verstoßen.251 Die Geltendmachung des dem Nutzer nach § 15 Abs. 1 i.V.m. den §§
61 ff. SachenRBerG zustehenden Ankaufsrechts führe zwar dazu, daß der bisherige
Grundstückseigentümer sein Eigentum verliere. Darin liege jedoch keine
Enteignung i.S.v. Art. 14 Abs. 3 GG, sondern es handele sich um die Angleichung
der in der Deutschen Demokratischen Republik entstandene Nutzungsverhältnisse
an das Immobiliarsachenrecht des Bürgerlichen Gesetzbuchs.252 Die vorliegend
angegriffenen Bestimmungen des Sachenrechtsbereinigungsgesetzes seien Teil
dieses Regelungskonzepts und bestimmten i.S.v. Art. 14 Abs. 1 Satz 2 GG den
Inhalt und die Schranken des (Grundstücks-)Eigentums. § 15 Abs. 1 i.V.m. § 19
Abs. 1, Abs. 2 Satz 1, 2, 3 Nr. 1, Abs. 3, § 61 und § 68 SachenRBerG stehe nach
den in der Rechtsprechung des BVerfG aufgestellten Maßstäben mit Art. 14 Abs. 1
GG im Einklang und diene als Teil des Regelungskonzepts, mit dem auf dem Gebiet
des Sachenrechts die Rechtseinheit in Deutschland wiederhergestellt werden
solle, einem legitimen Regelungsziel. Die Einräumung des Rechts des Nutzers auf
Ankauf des von ihm genutzten Grundstücks grundsätzlich zur Hälfte des
Bodenwerts führe auch zu einem angemessenen, auch die Belange des
Grundstückseigentümers hinreichend berücksichtigenden, Interessenausgleich. Der
Gesetzgeber habe hier sachgerecht berücksichtigt, daß der Übergang von der
sozialistischen Planwirtschaft zur sozialen Marktwirtschaft zu grundlegenden
Veränderungen auf dem Immobilienmarkt, insbesondere zu einem explosionsartigen
Anstieg der Grundstückspreise, geführt habe, und daß diese
Bodenwertsteigerungen nicht auf einer wirtschaftlichen Leistung des
Grundstückseigentümers oder des Nutzers beruhten und daher für beide Seiten
einen unerwarteten Gewinn darstellten. Ebenfalls führten die Regelungen über
die Ermittlung des Bodenwerts in § 19 Abs. 1, Abs. 2 Satz 1, 2, 3 Nr. 1 und
Abs. 3 SachenRBerG zu keiner unangemessenen Benachteiligung der
Grundstückseigentümer. Es sei sachgerecht, auch hinsichtlich der Anknüpfung an
den Wert eines baureifen Grundstücks, daß allein der Bodenwert
Bemessungsgrundlage für den Erbbauzins oder den Ankaufspreis sei, da nur die
nach der Wiedervereinigung eingetretenen Bodenwertsteigerungen zwischen
Grundstückseigentümern und Nutzern hälftig aufgeteilt werden sollten. Soweit
nach § 15 Abs. 1 SachenRBerG Grundstückseigentümer, deren Grundstücke der
Sachenrechtsbereinigung unterfielen, gegenüber den Nutzern dieser Grundstücke
benachteiligt würden, sei dies im übrigen auch deshalb hinreichend sachlich
gerechtfertigt, weil die Nutzer auf den Grundstücken bauliche Werte geschaffen
hätten, aufgrund der Rechtslage und der Rechtswirklichkeit in der Deutschen
Demokratischen Republik darauf hätten vertrauen dürfen, die von ihnen
errichteten Gebäude und baulichen Anlagen unbefristet nutzen zu können, und bei
einem Ankauf des Gebäudes oder der Anlage durch den Grundstückseigentümer ihre
Wohnung oder Betriebsstätte verlieren würden.

93. Mit Beschluß vom 10.10.2001 (1 BvL 17/00 - BVerfGE 104, 74) stellte
das BVerfG die Unvereinbarkeit von § 1 Abs. 3 des Gesetzes über die
Entschädigung nach dem Gesetz zur Regelung offener Vermögensfragen vom
27.9.1994 (EntschG) mit dem allgemeinen Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 GG
fest. Nach § 1 Abs. 3 EntschG war die Gewährung einer Entschädigung für
Grundstücke i.S.d. § 1 Abs. 2 VermG ausgeschlossen, die aufgrund nicht
kostendeckender Mieten und infolgedessen eingetretener oder unmittelbar
bevorstehender Überschuldung durch Eigentumsverzicht, Schenkung oder
Erbausschlagung in Volkseigentum übernommen wurden (sogenannte "kalte
Enteignung") und nicht restituiert werden konnten.

Das BVerfG sah in dieser Regelung keinen Verstoß gegen Art. 14 Abs. 1 GG,
weil eine vermögenswerte Rechtsposition, in die § 1 Abs. 3 EntschG hätte
eingreifen können, niemals bestanden habe. Aus den Grundrechten lasse sich auch
nicht herleiten, daß die Bundesrepublik Deutschland Vermögensschäden
wiedergutmachen müsse, für deren Zustandekommen eine nicht an das Grundgesetz
gebundene Staatsgewalt wie die DDR die Verantwortung trage.

Auch im Hinblick auf das Sozial- und Rechtsstaatsprinzip begegne § 1 Abs.
3 EntschG keinen verfassungsrechtlichen Bedenken.

Jedoch widerspreche die Regelung des § 1 Abs. 3 EntschG dem allgemeinen
Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 GG. Von § 1 Abs. 3 EntschG betroffene
Berechtigte i.S.d. § 2 Abs. 1 VermG würden in zweierlei Hinsicht schlechter
behandelt als andere Alteigentümer. Zum einen würden sie gegenüber denen
benachteiligt, die sich auf einen der Schädigungstatbestände des § 1 Abs. 1 und
3 VermG berufen und, wenn eine Rückgabe des Vermögenswertes ausgeschlossen sei,
gemäß § 1 Abs. 1 Satz 1 EntschG Entschädigung beanspruchen könnten. Zum anderen
bestehe im Binnenbereich des § 1 Abs. 2 VermG eine Benachteiligung im Vergleich
zu den Eigentümern, die ebenfalls nach § 1 Abs. 1 Satz 1 EntschG
entschädigungsberechtigt seien, weil das nicht restituierbare Grundstück unter
den Voraussetzungen des § 1 Abs. 2 VermG durch Enteignung in Volkseigentum
übernommen worden sei.

§ 1 Abs. 2 VermG insgesamt sei eine Regelung, die wie § 1 Abs. 1 und 3
VermG dazu bestimmt sei, Unrecht wieder gut zu machen, das den Betroffenen in
vermögensrechtlicher Hinsicht unter der Verantwortung der DDR zugefügt worden
sei. Für Vermögenswerte, die von Schädigungsmaßnahmen im Verständnis des § 1
Abs. 1 und 3 VermG betroffen worden seien, und für Grundstücke i.S.d. § 1 Abs.
2 VermG, die förmlich enteignet worden seien, komme dieser
wiedergutmachungsrechtliche Charakter konsequent darin zum Ausdruck, daß sie
nicht nur nach dem Vermögensfragensgesetz der Restitution unterlägen, sondern
daß für ihren Verlust, wenn die Rückübertragung ausgeschlossen sei, gemäß § 1
Abs. 1 Satz 1 EntschG auch Entschädigung gewährt werde.

Es sei systemwidrig und indiziere einen Verstoß gegen den allgemeinen
Gleichheitssatz, wenn der Gesetzgeber zwar für die Fälle des § 1 Abs. 1 und 3
VermG und für die des § 1 Abs. 2 VermG, soweit sie die Übernahme in
Volkseigentum durch Enteignung beträfen, neben der Restitution in Natur auch
die Entschädigung nach dem Entschädigungsgesetz vorgesehen habe, diese
Möglichkeit aber für die Fälle des § 2 Abs. 2 VermG ausgeschlossen habe, in
denen die Übernahme in Volkseigentum auf Eigentumsverzicht, Schenkung oder
Erbausschlagung beruht habe. Für den durch die Systemwidrigkeit indizierten
Verstoß sei vorliegend auch keine sachlich hinreichende Rechtfertigung
erkennbar. Die Benachteiligung der Betroffenen gegenüber den nach § 1 Abs. 1
oder 3 VermG Restitutionsberechtigten könne nicht damit gerechtfertigt werden,
daß das Eigentum an Grundstücken i.S.d. § 1 Abs. 2 VermG dort, wo es durch
Eigentumsverzicht, Schenkung oder Erbausschlagung in Volkseigentum übernommen
worden sei, letztlich aufgrund eigener Entscheidung aufgegeben worden sei.
Weiterhin könne die Benachteiligung der Betroffenen auch nicht damit
gerechtfertigt werden, daß es sich bei den Maßnahmen i.S.d. § 1 Abs. 2 VermG
nur um ein mittelbar wirkendes und eher langfristig angelegtes Systemunrecht
gehandelt habe, da auch § 1 Abs. 1 lit. d VermG Sachverhalte systembedingten
Unrechts erfasse,

[laband]

www.mpiv-hd.mpg.de/de/rspr01/r01_.cfm

[meg_s]

uuuuuuuuuPS
:-((((((
gdyby tak się jeszcze jaki tłumacz znalazł

[laband]

z niymieckego na pora szprachow mogesz se to przi pomocy google przetuplikowac

[Gość: Braid]

sam sobie tuplikuj

Zwei befreundete Juristen. Eines Tages kommt der eine dahinter, dass
ihn seine Frau mit dem anderen betruegt. Er stellt den Freund zur
Rede und meint:
"Da das Delikt im vorderen Zimmer mit Blick auf See begangen wurde,
waere in diesem Falle das Seerecht anzuwenden, das da besagt: Wer in
fremden Gewaessern fischt, dem ist die Rute abzunehmen."
Darauf der andere: "Der Tatbestand ist richtig, nur die Oertlich-
keiten stimmen nicht. Da es sich im hinteren Zimmer mit Blick auf
die Berge zugetragen hat, ist das Landrecht anzuwenden, welches
besagt: Wer auf fremdem Boden saet, dem ist wohl der Samen zu
vergueten, die Frucht jedoch gehoert dem Eigentuemer!"

[laband]

tyn fragmynt je nojlepszy ze tyj anegdoty:

Wer auf fremdem Boden saet, dem ist wohl der Samen zu
vergueten, die Frucht jedoch gehoert dem Eigentuemer!"

[Gość: ballest]

To nie wiem jak to w Gkleiwitz je, wella im sie nalezy za te nasienie, czytaj
co zrobili do rozwoju Slonska, a najgorzse jest to, ze my se z tym (czytej
benkartym) gorszyc muszymy :-))))'
--
pyrsk
ballest

[Gość: ballest]

Meg !!! a staralas sie szukac tych SPRAWDZONYCH FAKTOW!!! ???
Wiem ze Ty na to czasow nie masz, ale rozumiem tez dlaczego glosu nie zabralas,
a nie zastawiaj sie jakimis sprawdzonymi faktami.
Faktem jest, ze ta osoba albo spolka co posredniczyla w tym kontrakcie ,
zarobila na nim mase pieniedzy.
Czy jest naprawde tak trudno sprawdzic, kto sie za tym kontraktem z Carrefourem
kryje.

--
pyrsk
ballest

[meg_s]

Gość portalu: ballest napisał(a):

> Meg !!! a staralas sie szukac tych SPRAWDZONYCH FAKTOW!!! ???
> Wiem ze Ty na to czasow nie masz, ale rozumiem tez dlaczego glosu nie
> zabralas,
> a nie zastawiaj sie jakimis sprawdzonymi faktami.


G.... ROZUMIESZ !!!!

nie udaję takiego besserwissera jak co poniektórzy - i nie zabieram głosu na
każdy możliwy temat

I NIE MUSZĘ SIĘ NICZYM ZASŁANIAĆ

[laband]

16 : 0 !!!


He,he,he!!!!!!!!!!!!11

[Gość: ballest]

Tak wysoko nie prowadzam !!!
:-))))'
--
pyrsk
ballest

[laband]

mozno to sie kerymus przido:

Urteil: Aussiedler nach dem 21. August 1962 behalten polnische
Staatsangehörigkeit
Nach dem polnischen Recht ist bisher eine Rückgabe des konfiszierten
Privateigentums nur an polnische Staatsangehörige möglich. Nach der bisherigen
Auffassung in Polen haben Vertriebene und Aussiedler, die legal ihre Heimat mit
einer sogenannten Reiseurkunde (dokument podrózy), die zum einmaligen
Grenzübertritt berechtigte, verlassen haben, die polnische Staatsangehörigkeit
verloren.

Das Oberste Verwaltungsgericht der Republik Polen hatte im Januar den Fall
einer Familie aus dem Ermland zu entscheiden gehabt. Diese Familie hatte ihre
Heimat im Zuge der Familienzusammenführung in den siebziger Jahren verlassen.
Hierzu mußte sie ihr Privatvermögen auf den polnischen Staat übertragen, um die
Ausreisegenehmigung zu erhalten. Sie forderte nun eine Bestätigung ihrer
polnischen Staatsangehörigkeit und die Rückgabe des vom polnischen Staat
zwangsweise übernommenen Privatvermögens. Im Gerichtsverfahren trug die Familie
vor, daß die Aussiedlung in die Bundesrepublik Deutschland und die Erlangung
der deutschen Staatsangehörigkeit nicht zum Verlust der polnischen
Staatsangehörigkeit führte. Damit sei die durch den polnischen Staat erzwungene
Übergabe ihres Privatvermögens rechtswidrig gewesen.

Die Aussiedlung aus dem polnischen Bereich in die Bundesrepublik Deutschland
fand nach den Vertreibungsmaßnahmen auf der Grundlage eines nicht
veröffentlichten Staatsratsbeschlusses statt. Es handelt sich um den Beschluß
Nr. 37/56 vom 16. Mai 1956 über die Zustimmung zum Wechsel der polnischen
Staatsangehörigkeit bei den deutschen Vertriebenen. Die Betroffenen mußten beim
Staatsrat die Zustimmung zum Staatsangehörigkeitswechsel beantragen. Nach
polnischer Auffassung ging mit dem Erlangen der deutschen Staatsangehörigkeit –
die polnische Seite ging davon aus, daß es sich bei den Betroffenen
ausschließlich um polnische Bürger handelte – die polnische Staatsangehörigkeit
verloren.

Das Oberste Verwaltungsgericht in der Republik Polen hat in dem obengenannten
Fall festgestellt, daß der Staatsratsbeschluß Nr. 37/56 zum Zeitpunkt der
Aussiedlung ungültig war, weil er mit dem Inkrafttreten des Gesetzes über die
polnische Staatsangehörigkeit vom 5. Februar 1962 (Dz. U. Nr. 10, poz. 49)
außer Kraft gesetzt wurde. Das Staatsangehörigkeitsgesetz ist gemäß Artikel 21
sechs Monate nach der Verkündung in Kraft getreten. Es wurde am 21. Februar
1962 verkündet und entfaltet damit seit dem 21. August 1962 Rechtswirkung.

Diejenigen, die nach dem 21. August 1962 ausgesiedelt sind, haben demnach die
polnische Staatsangehörigkeit behalten. Für sie ist durch die vorgenannte
Gerichtsentscheidung eine neue rechtliche Perspektive eröffnet, das in der
Heimat zurückgelassene Privatvermögen vom polnischen Staat zurückzufordern.

[schlesienohnegorolen]

taki np .fogg ciągle pier... o tym ,że bdzie pisał o Gliwicach.naprawdę to
propagator antyśląskości gorol ,przesiedleniec i V kolumna świń z Folwarku
Orwela.Dla mnie szmata konfident i kapuś!

[ballest]

Nie tylko fogg, inni Gliwiczanie takze zastawiaja sie wymowkami!
Po prostu boja sie konsekwencji, o pierdouach pisac kazdy potrafi!
--
tzn. ja wyjezdzajac na dokument podrozy posiadam dalej polskie obywatelstwo,
fajnie, tzn, moge sie ubiegac o nasza "posiadlosc" ???
albo cos tam kupic ???:-))))'

[laband]

a co je ze tymi kerych wyciepli przed 1962?

cosik i to przipomniauo - niydowno we Niymcach tysz bou taki datowany przepis
do nos Slonzokow, kery poradziou rodzynstwo na narodowosci podzielic ino ze
wzglyndu na data przijazdu do Niymiec. Take prawa to niych se kozdy wsadzi
do ....

[meg_s]

laband napisał:

> ...niydowno we Niymcach tysz bou taki datowany przepis
> do nos Slonzokow, kery poradziou rodzynstwo na narodowosci podzielic ino ze
> wzglyndu na data przijazdu do Niymiec. Take prawa to niych se kozdy wsadzi
> do ....

das ist unmöglich - w Niemcach coś nie tak ??? nie wierzę..
;-)))

[schlesienohnegorolen]

Najpierw trzeba wypier...ć takich fogów z Gliwic a potem zrobić w prawie
porządek bo jak taki "polok"bydzie tu mieszkoł to sie cołkie społeczeństwo
zdeprawuje. A patrzcie jak stulił swój gorolskin ryj psztymucel:)

[laband]

meg_s napisała:

> laband napisał:
>
> > ...niydowno we Niymcach tysz bou taki datowany przepis
> > do nos Slonzokow, kery poradziou rodzynstwo na narodowosci podzielic ino z
> e
> > wzglyndu na data przijazdu do Niymiec. Take prawa to niych se kozdy wsadzi
>
> > do ....
>
> das ist unmöglich - w Niemcach coś nie tak ??? nie wierzę..
> ;-)))
>

Aniywiysz ize we Niymcach je szysko myjglich?!

[Gość: ballest]

A moze sie mylisz , to bou gesetz, na mocy ktorego mogues obywatelstwo
niemieckie dostac, on chyba do dzisiej egzystuje i je w Polsce uzywany, bo nie
wszyscy moge je w Polsce dostac! (czytej czerwony paszport dostac)

--

pyrsk
ballest

[Gość: ballest]

A moze sie mylisz , to bou gesetz, na mocy ktorego mogues obywatelstwo
niemieckie dostac, on chyba do dzisiej egzystuje i je w Polsce uzywany, bo nie
wszyscy moge je w Polsce dostac! (czytej czerwony paszport dostac)

--

pyrsk
ballest

[laband]

Niy Ballest niy myla sie - szkryfuech kedys o tym we "Szwalbce" z podaniym
zroduow itd, itp.

[Gość: ballest]

No to jou sie mylam, bo jou myslou, ze uo to chodzi !

--

pyrsk
ballest

[laband]

Jak chcesz to moga sam o tym szkryfnonc a jak niy to znondziesz to
we "Leksykonie etnicznych mniejszosci Republiki Federalnej Niemiec".

ps

[laband]

sam mosz fragmynt tego tekstu ze "Szwalbki":

forum.gazeta.pl/forum/72,2.html?f=59&w=13656885&a=13693298

Fajne

[Gość: ballest]

No to richtig fajne!
Mbniejszosc etnicza, tego mi zodyn jeszcze nie pedziou:-)))#

--

pyrsk
ballest

[laband]

A Poloki i Sztrasburg to co?