koelscher
22.05.12, 10:48
"Däubler-Gmelin verwies darauf, dass die Bundesrepublik von den Vereinten Nationen 2011 zur Einhaltung des UN-Sozialpakts über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte ermahnt worden sei. So könne etwa die Pflicht von Hartz-IV-Empfängern, jegliche Arbeit anzunehmen, als menschenrechtswidrige "Zwangsarbeit" gewertet werden, sagte Däubler-Gmelin. Sie verwies zudem auf Verstöße gegen das Recht auf Gesundheit und Bildung: Illegale Einwanderer würden bei Krankheit nicht behandelt und ihre Kinder bekämen keinen freien Zugang zur Schulbildung".
Zrodlo:
www.n-tv.de/politik/Soziale-Grundrechte-in-Gefahr-article6316016.htmlk-r